EPS Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle aus- und inländischen Geschäftsverbindungen zwischen der EPS Elektronische Sicherungsanlagen und Systeme Vertriebs GmbH (nachfolgend: „EPS“) und dem Kunden, soweit dieser Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Der Kunde erkennt diese Bedingungen für Bestellungen über den Online-Shop www.eps24.de und – in der jeweils geltenden Fassung – auch für alle zukünftigen Geschäftsverbindungen an.

2. Angebote, Vertragsschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Im Onlineshop www.eps24.de gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Bestellprozess unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen hat und im Rahmen des letzten Schritts den Button „Jetzt kaufen“ anklickt. Wir können die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Preisangaben
Die angegebenen Preise gelten ab Lager Havixbeck und enthalten die seit dem 01.10.1998 gesetzlich vorgeschriebenen Batterieentsorgungskosten.

4. Annahmeverzug
Bei ungerechtfertigter Annahmeverweigerung durch den Kunden sind EPS die entstehenden Kosten pauschal in Höhe von 10 % des Kaufpreises zu ersetzen. Dem Kunden bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich niedriger Schaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens durch EPS anstelle des pauschalen Schadens bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.

5. Lieferung, Lieferfristen, Termine
Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Unvorhergesehene Lieferhindernisse, insbesondere höhere Gewalt und Streik, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder teilweise bzw. ganz vom Vertrag zurückzutreten. Teile, die kurzfristig vergriffen sind, werden automatisch als Rückstand vermerkt und schnellstens nachgeliefert. Andernfalls erfolgt auf der Rechnung ein Vermerk, dass der Artikel nach einer gewissen Zeit wieder neu zu bestellen ist. Jeglicher Anspruch auf Rücksendung oder Rückbelastung erlischt, sofern eine Fehllieferung nicht innerhalb von 8 Tagen nach Wareneingang schriftlich angezeigt wurde.

6. Versand, Porto, Verpackung
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Porto und Verpackung werden zu Selbstkosten berechnet. Rückstände werden grundsätzlich portofrei versandt.

7. Zahlung
Lieferungen an Erstkunden werden gegen Barzahlung, Vorkasse oder Nachnahme ausgeführt. Alle übrigen Rechnungen über Warenlieferungen, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde, sind innerhalb von 14 Tagen nach Datum der Rechnung netto Kasse fällig.

8. Eigentumsvorbehalt
Alle von EPS gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus allen Warenlieferungen getilgt hat. Bei Warenpfändung oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Bei Verarbeitung mit anderen uns nicht gehörenden Waren durch den Kunden steht uns das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltssache zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Ware zu.

9. Herstellergarantien
Sollte das erworbene Produkt eine Herstellergarantie beinhalten, so gilt Folgendes: Ansprüche aus einer Garantie stehen dem Käufer (Garantienehmer) ausschließlich gegen den Hersteller des Produktes (Garantiegeber) unter den in der Garantieerklärung des Herstellers genannten Voraussetzungen für eine Leistung aus der Garantie zu.

Wir, die EPS, übernehmen keine eigene Garantie für die erworbenen Produkte. Dies gilt auch dann, wenn der Hersteller in unseren Katalogen, Broschüren oder sonstigen Werbematerialien nicht namentlich benannt ist. Hiervon ausgenommen ist der Fall, dass wir dem Käufer ausdrücklich eine eigene – anderweitige - Verkäufergarantie einräumen, die in jedem Fall der gesonderten schriftlichen Vereinbarung bedarf.

Gesetzliche Rechte des Käufers bei Mängeln sowie mögliche Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Regelungen unberührt.

10. Gewährleistungen, Mängelrüge
Wir leisten Gewähr für alle von uns gelieferten Artikel nach Maßgabe der jeweiligen gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Einschränkungen:

Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Wareneingang auf etwaige Mängel zu untersuchen und uns etwaige Mängel unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Wareneingang zu melden. Das defekte Gerät bzw. Teil muss uns mit einer genauen Fehlerbeschreibung sowie einer Kopie des Lieferscheins, mit der die Ware geliefert wurde, zur Prüfung übersandt werden.

Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht, entweder die Mängel zu beseitigen oder die Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten oder dem Käufer den Minderwert der Ware gutzuschreiben. Werden Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Der Ersatz von Versand- und Transportkosten sowie der Ersatz von Aus- und Einbaukosten ist ausgeschlossen.

11. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden mittelbaren oder unmittelbaren Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Coesfeld.

13. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Gegen Ansprüche von EPS kann der Kunde nur aufrechnen, wenn die zugrundeliegenden Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind. Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur befugt, wenn die zugrundeliegenden Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.

14. Ausschluss Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung gemeinsam durch eine wirksame zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchsetz­baren wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt.

(Stand: März 2019)